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Willkommen auf den Internetseiten der Professur für Bürgerliches Recht, Wirtschaftsrecht, Medienrecht, Daten- und Digitalisierungsrecht

Professor Dr. Jan Oster, LL.M. (Berkeley)

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Künstliche Intelligenz und Sicherung der Meinungsvielfalt

Neue Veröffentlichung in der Zeitschrift für das gesamte Medienrecht (AfP)

In dem kürzlich erschienen Aufsatz "Künstliche Intelligenz und Vielfaltssicherung" wird der Rechtsrahmen zur Regulierung von KI aus der Perspektive der Vielfaltssicherung unter Zugrundelegung eines Zusammenspiels der KI-Verordnung,
des Digital Services Acts, des Europäischen Medienfreiheitsgesetzes sowie des Medienstaatsvertrags untersucht. Als Ausgangspunkt dient die derzeitige Rechtslage auf europäischer sowie nationaler Ebene.

Angeregt wird, das bestehende Potential und die Entwicklungen, welches KI mit sich bringt mit Hilfe einer Erweiterung des nationalen Medienkonzentrationsrechts bis hin zu einer evidenzbasierten Kontrolle seitens der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) zu regulieren.

Hier geht es zur Publikationsübersicht.

24.10.2024

Ansätze zur Regulierung Künstlicher Intelligenz

Vortrag von Professor Jan Oster bei dem KI-Workshop der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK)

Bei einem Vortrag im Rahmen des KI-Workshops der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) in Berlin gab Professor Jan Oster am 4. Juni vor über 100 Teilnehmenden zusammen mit weiteren Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Praxis und Politik einen Überblick über den bestehenden und möglichen künftigen Rechtsrahmen für KI. Er betonte dabei inbesondere die Bedeutung eines Zusammenspiels der Regulierung auf europäischer Ebene mit der Intermediärsregelung im Medienstaatsvertrag.

Hier geht es zur Pressemitteilung der KEK.

27.06.2024

Studentische Hilfskraft gesucht

Ausschreibung für das vom BMBF geförderte Drittmittelprojekt PReP

An der Professur von Prof. Dr. Jan Oster ist die Stelle einer studentischen Hilfsrkaft im Drittmittelprojekt "Vom Privatrecht zum privaten Recht - Private Regelsetzung durch industrielle Plattformen (PReP)" zu besetzen.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Stellenausschreibung.

19.06.2024

Gerichtsstandsvereinbarungen durch AGB im digitalen Geschäftsverkehr

Zwei neue Veröffentlichungen in der Praxis des Internationalen Privat- und Verfahrensrechts (IPrax)

Gleich zwei neue Aufsätze von Professor Jan Oster sind in den vergangenen Monaten in der IPrax erschienen. In Heft 6/2023 geht es um „Einstweilige Maßnahmen grenzüberschreitender Online-Plattformen“. Neben der Besprechung einer Entscheidung des Gerechtshof Amsterdam zu Gerichtsstandvereinbarungsklauseln und ihrer Einordnung im Kontext des Internationalen Privatrechts wird der Sachverhalt auch aus plattformökonomischer Sicht betrachtet.

Auch in Heft 1/2024 hat Professor Oster eine Entscheidung zu Gerichtsstandsvereinbarungen im digitalen Rechtsverkehr besprochen, dieses Mal vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) in der Sache Tilman SA ./. Unilever Supply Chain Company AF. Im Mittelpunkt der Betrachtung stand hier die Frage nach der Einbeziehung einer Gerichtsstandsklausel in einen Vertrag mittels eines Hyperlinks auf eine Webseite.

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20.02.2024

Smart Contracts und die „Batterie-Mietbedingungen“-Entscheidung des Bundesgerichtshofs

Neue Veröffentlichung in der Zeitschrift für die gesamte Privatrechtswissenschaft (ZfPW)

In seinem neuen Aufsatz „Nach der „Batterie-Mietbedingungen“-Entscheidung: Wie geht es weiter mit smart contracts?“ ordnet Professor Jan Oster die Bedeutung digitaler Zugangsbeschränkungen für die private Rechtsdurchsetzung ein. Dabei wird das sachenrechtliche Besitzrecht als Ausgangspunkt für die Gestaltung selbstvollziehender Verträge gesehen. Der Beitrag geht auch auf die Auswirkungen der Entscheidung des BGH auf die Praxis ein und potenzielle Konflikte mit dem staatlichen Gewaltmonopol ein.

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21.11.2023

Die EGMR-Rechtsprechung zur Pressefreiheit

Neuerscheinung zur Presseregulierung

In „Global Perspectives on Press Regulation, Volume 1: Europe” stellt Professor Jan Oster in seinem Beitrag den Einfluss des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) auf die Presse- und Medienfreiheit dar. Er beleuchtet nicht nur die Rolle des Gerichts bei der Entwicklung pan-europäischer Standards und für den Menschenrechtsschutz in der Europäischen Union sowie die Wechselwirkung seiner Rechtsprechung mit derer nationalstaatlicher Gerichte, sondern zeigt auch Grenzen des gerichtlichen Wirkungsbereiches auf. Neben der Beleuchtung des theoretischen Hintergrunds zur Pressefreiheit und des Schutzumfangs medien- und presserechtlicher Privilegien geht der Autor auf Pflichten und Verantwortung im Sinne des Art. 10 Abs. 2 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) ein. Außerdem wird der regulierende Einfluss des EGMR auf das Presse- und Internetrecht thematisiert.

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25.9.2023

Legal Tech - Osnabrücker Gespräche zu zum Unternehmensrecht

Folgen der digitalen Transformation für juristische Ausbildung und Praxis

In Zusammenarbeit mit dem Institut für Unternehmens und Wirtschaftsrecht der Universität Osnabrück und dem Centrum für Unternehmensrecht (CUR) findet am 21. Juni 2023 ab 17:30 im Helikoniensaal des Botanischen Gartens die nächste Abendveranstaltung aus der Reihe der Osnabrücker Gespräche für Unternehmensrecht unter dem Thema Legal Tech statt.

Nach einführenden Worten von Professor Jan Oster wird in einem ersten Vortrag Professor Daniel Antonius Hötte von der FH Bielefeld mit dem Titel »Wie geht Recht morgen? Die digitale Transformation und (mögliche) Auswirkungen auf die juristische Ausbildung« darüber referieren, wie die juristische Ausbildung auf die sich verändernden Umstände reagieren muss und welche Kompetenzen zukünftig in den Fokus gestellt werden sollten.

Danach wird der Rechtsanwalt Dr. Christoph Bielak über »Legal Tech in der Praxis – Erfahrung, Erfolge und sonstige Learnings« berichten. Dabei geht es nicht nur um grundsätzliche Fragen der Anwendbarkeit von Legal Tech in der Kanzleipraxis, sondern auch um eigene Erfahrungen, Erfolge und Misserfolge beim Einsatz von Legal Tech.

Im Anschluss lädt CUR Osnabrück zum gemeinsamen Umtrunk ein. Die Veranstaltung findet hybrid statt, sodass eine Teilnahme per Zoom-Webinar ebenfalls möglich ist. Die Teilnahmegebühr beträgt 50€ (42€ zzgl. USt.). Für Mitglieder des CUR e.V. und deren Beschäftigte sowie Angehörige der Universität und des öffentlichen Dienstes ist die Teilnahme kostenfrei. Fachanwältinnen und -anwälten wird auf Wunsch ein Fortbildungsnachweis gem. § 15 FAO ausgestellt.

Um eine Anmeldung bis zum 19.6.2023 über das Formular auf der CUR-Homepage wird gebeten.

13.6.2023

Professor Jan Oster erhält Nominierung für den Hans Mühlenhoff-Preis

Auszeichnung für Verdienste in der akademischen Lehre

Die Studierenden haben Professor Jan Oster rund ein Jahr nach seinem Beginn am Fachbereich für den Hans Mühlenhoff-Preis für gute akademische Lehre in der Kategorie der Professoren und Professorinnen nominiert. Der von der Universität Osnabrück gemeinsam mit der Hans Mühlenhoff-Stiftung ausgelobte Preis wird jährlich verliehen, um die Bedeutung guter akademischer Lehre für zügige Studienverläufe und hochwertige Abschlüsse hervorzuheben.

Kriterien für eine Nominierung sind u.a. die Aktualität der Lehrinhalte, die Integration von Forschung in die Lehrprozesse und die Herstellung fachübergreifender Zusammenhänge. Professor Oster hält im Sommersemester 2023 neben der Vorlesung im Schuldrecht AT auch Lehrveranstaltungen im Urheberrecht, European Copyright Law, European and International Media Law, eine Einführung in das Recht der Digitalisierung für den LL.B. sowie Recht und Ökonomik.

Über die Auszeichnung entscheidet eine Jury. Dotiert ist sie mit einem Preisgeld von 2.000€. Die Verleihung findet am Donnerstag, den 15. Juni um 17 Uhr im Helikoniensaal des Botanischen Gartens statt.

Professor Oster dankt den Studierenden und fühlt sich sehr geehrt.

6.6.2023

Legal Tech, oder: vom Wert rechtswidrig handeln zu können

Antrittsvorlesung von Professor Oster

Am 12. Mai hat Professor Jan Oster seine offizielle Antrittsvorlesung am Fachbereich Rechtswissenschaften der Universität Osnabrück gehalten. Im Rahmen der hochschulöffentlichen Veranstaltung ging er der Frage nach, welchen Wert die Möglichkeit hat, rechtswidrig handeln zu können. Als Beispiel dafür dienten selbstvollziehende Verträge (sog. Smart Contracts). Dabei zeigte er auf, dass digitale Eingriffe in die Sachherrschaft des Besitzers eine verbotene Eigenmacht begründen und damit das staatliche Gewaltmonopol berühren können. Auch Professorin Johanna Wolff hielt bei der Veranstaltung ihre Antrittsvorlesung, in deren Anschluss bei einem Sektempfang der offizielle Beginn der Lehrtätigkeit gefeiert wurde. Professor Oster dankt für das zahlreiche Erscheinen von Kolleginnen und Kollegen, Angehörigen und Interessierten.

5.6.2023

Grundlagen des Datenschutzrechts im Vereinigten Königreich

Einführung von Professor Jan Oster und Dipl.-Jur. Pia Romeike

In der "Dokumentation zum Datenschutz" (Hrsg.: Spiecker gen. Döhmann / Bretthauer) geben Professor Jan Oster und Dipl.-Jur. Pia Romeike (Wissenschaftliche Mitarbeiterin und Doktorandin) eine Einführung in das Datenschutzrecht im Vereinigten Königreich. Neben einer Erläuterung des verfassungsrechtlichen Hintergrunds wird ein Überblick über die datenschutzrechtlichen Regelungen verschafft, außerdem folgt eine Erläuterung aktueller Entwicklungen und des Verhältnisses zum EU-Recht.

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8.5.2023

Das Internationale Datenschutz-Privatrecht

Beitrag von Professor Jan Oster in der IPrax

In Heft 2/2023 der Praxis des Internationalen Privat- und Verfahrensrechts (IPrax) bespricht Professor Jan Oster das Zwischenurteil der Rechtbank Amsterdam vom 30.6.2021 (ECLI:NL:RBAMS:2021:3307), in dem sich das Gericht als für datenschutz- und lauterkeitsrechtliche Verstöße von Facebook zuständig erklärt.

Dabei geht es um Vollstreckungsdefizite der Datenschutz-RL und der DSGVO, sowohl hinsichtlich des hoheitsrechtlichen Vollzugs als auch der privatrechtlichen Durchsetzung. Der Beitrag macht schließlich auf Schwächen in der Urteilsbegründung sowie ungeklärte Fragen des europäischen Internationalen Datenschutz-Privatrechts aufmerksam.

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5.4.2023

DFG-Förderung des Projekts zur Plattformregulierung in Südkorea

Professor Jan Oster ist Teil des neuen Forschungsteams

Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) hat die Förderung eines deutsch-koreanischen rechtsvergleichenden Forschungsprojekts zur Plattformregulierung in Südkorea unter der Leitung von Prof. Busch (Universität Osnabrück) und Prof. Byung-Jun Lee (Korea University Seoul) bewilligt.

Das Projekt strebt einen Vergleich von Regelungsinstrumenten für digitale Plattformen in der EU und Südkorea an. Gemeinsamkeiten und Unterschiede in den Herangehensweisen und deren gegenseitige Beeinflussung werden untersucht. Dabei werden verschiedene theoretische Konzepte, wie z.B. der sogenannte Brussels Effect berücksichtigt. Zentrale Themen werden u.a. die Frage nach dem staatlichen Umgang mit der Macht von Plattformen, das Konzept von Plattformen an sich sowie die Konvergenz (und Faktoren für diese) zwischen den Regulierungsansätzen sein. Das einjährige Pilotprojekt wird neben der DFG auch durch die National Research Foundation of Korea gefördert.

Das weitere Projektteam besteht aus:

Prof. Dr. Christoph Busch, Maître en Droit, Universität Osnabrück (Leitung)
Prof. Dr. Byung-Jun Lee, Korea University Seoul (Leitung)
Prof. Dr. Seung Pil Choi, Hankuk University Seoul
Prof. Dr. Jens-Uwe Franck, LL.M. (Yale), Universität Mannheim
Prof. Dr. Bernd Hartmann, LL.M. (Virginia), Universität Osnabrück
Prof. Dr. Won-Jae Hwang, Keimyung University Daegu
Prof. Dr. Shindong Jun, Gangneung-Wonju National University Gangneug
Jun.-Prof. Dr. Katharina Kaesling, LL.M. (Collège d’Europe), Universität Dresden
Prof. Dr. Sang-Jung Kim, Korea University Seoul

Mehr Informationen zum Projekt finden Sie hier.

1.12.2022

Rechtsprechung des EGMR zum Äußerungs- und Bildrecht

Beitrag von Professor Jan Oster in der Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht

In Heft 11/2022 der Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht (ZUM) gibt Professor Jan Oster einen Überblick über aktuelle Linien der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zum Äußerungs- und Bildrecht.

In dem Beitrag werden nicht nur aktuelle Entscheidungen in diese Entwicklungstendenzen eingeordnet, darüber hinaus wird auch die Rechtssetzung in der EU und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) berücksichtigt. Themen sind dabei die Anforderungen an den Wahrheitsgehalt und journalistische Recherche bei Tatsachenbehauptungen sowie die Grenzen der Bildberichterstattung, die Frage, ob die Medienfreiheit ein "Recht das Recht zu brechen" beinhaltet, der Schutz sogenannter "social watchdogs", das "Recht auf Vergessenwerden", der Schutz von Whistleblowern und die Haftung für Nutzerkommentare. Dabei werden auch die Prüfungsmaßstäbe der Rechtsprechung herausgearbeitet.

Der Beitrag basiert auf einem Vortrag im Rahmen des Symposiums »Medienrecht – Aktuelle Entwicklungen des Äußerungs- und Bildrechts« des Instituts für Urheber- und Medienrecht am 8.7.2022 in München.

Hier geht es zur Publikationsübersicht.

15.11.2022

OsnaRep: Stärkung der digitalen Lehre

Antrag erfolgreich

Gute Nachrichten für Jura-Studierende in Osnabrück: Ein Antrag auf Unterstützung der digitalen Lehre, den Prof. Jan Oster gemeinsam mit anderen Inhaberinnen und Inhabern einer Digitalisierungsprofessur der Universität Osnabrück stellte, hatte Erfolg. Die Fördersumme kommt der Digitalisierung des OsnaRep und damit direkt den Studierenden des FB 10 zugute: So wird den Teilnehmer*innen des OsnaRep zukünftig die Möglichkeit geboten, eigene Lernelemente (wie z.B. Übersichten und Lernkarten) zu entwickeln. Darüber hinaus wird ein weiterer Hörsaal im Juridicum mit digitaler Übertragungstechnik ausgestattet, um ein hybrides Veranstaltungsformat für das OsnaRep zu gewährleisten. Diese Maßnahmen stärken das OsnaRep im Wettbewerb mit kommerziellen Repetitorien weiter und machen die Examensvorbereitung an der Universität besonders attraktiv. Zugleich wird die aktive und passive Medienkompetenz der Studierenden als wichtige Schlüsselqualifikation gestärkt!

Weitere Informationen hier.

 20.9.2022